Mehr Demokratie zu Gast im Ausschuss zur
"Erleichterung der Volksgesetzgebung und Weiterentwicklung des Wahlrechts"
Termin: Dienstag, 15. Januar, 13 Uhr
Ort: Haus der Bürgerschaft, Raum II
Der Ausschuss "Erleichterung der Volksgesetzgebung und Weiterentwicklung des Wahlrechts" tritt morgen um 13 Uhr im Haus der Bürgerschaft (Raum II) zu seiner nächsten öffentlichen Sitzung zusammen. Als Gäste sind Vertreter des Vereins Mehr Demokratie geladen, um über die Regelungen der Volksgesetzgebung in anderen Bundesländern zu berichten. In erster Linie
geht es um die Frage der Quoren und Fristen beim Volksbegehren und Volksentscheid.
Eine Stellungnahme von Mehr Demokratie finden Sie unter:
bremen-nds.mehr-demokratie.de/reformausschuss.html
Das Zweite Volksentscheid-Ranking finden Sie online unter:
www.mehr-demokratie.de/ranking.html
Tim Weber, Landesgeschäftsführer von Mehr Demokratie, steht Ihnen im
Anschluss an die Sitzung gerne für Nachfragen zur Verfügung.
Zum Gesetzentwurf zur Neuregelung des Volksentscheids in Bremen - 20. 06. 2008 Gesetzentwurf Volksgesetzgebung und Wiedereinführung 5-Prozent-Hürde - 18. 06. 2008 Die Staatsgewalt geht vom Volke aus! - 22. 05. 2008 Auf dem Weg zur Reform der Volksgesetzgebung - 18. 05. 2008 Was dürfen Volksbegehren kosten? - 17. 04. 2008 Ausschuss Volksgesetzgebung: Erweiterung der Zulässigkeit von Volksbegehren - 18. 03. 2008 Viele offene Fragen im Ausschuss zur Volksgesetzgebung - 12. 02. 2008
- Infocenter - Argumente, Übersichten und Hintergründe zum Thema Wahlrecht (Bundesseite)
- Profil: Mehr Demokratie (pdf)
Machen Sie uns zum "Lückenbüßer". Die passenden Anzeigenformate für Ihre Zeitung finden Sie hier
Mehr Demokratie e.V.
Friedrich-Ebert-Ufer 52
51143 Köln-Porz
Tel. 02203 - 592859
nrw@mehr-demokratie.de
Spendenkonto
Mehr Demokratie - Kto. 333 43 800
GLS Bochum - BLZ 430 60 967